Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 14.05.2011

§ 1 Allgemein

Für alle Bestellungen und Lieferungen ausgehend von LeSommelier.de | Knörnschild & Frank GbR (nachfolgend LeSommelier.de) an Verbraucher & Kunden gelten ausschliesslich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, LeSommelier.de hätte ihrer Geltung zugestimmt.

Garantien, Zusicherungen, Nebenabreden sowie Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt insbesondere für die Abänderung des Schriftform-erfordernisses. Eine mündliche Änderung des Schriftformerfordernisses ist unwirksam.

Als Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen des BGB.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 2 Preise
Alle in diesem Angebot veröffentlichten Preise sind Bruttopreise inkl. der aktuell in Deutschland geltenden Mehrwertsteuer von 19%, zzgl. unsere aktuellen Versandkosten. Bei der Lieferung ins EU-Ausland und bei Vorliegen einer aktuellen USt-ID-Nummer und nachgewiesener gewerblicher Tätigkeit des Rechnungsempfängers kann die MwSt. unter Umständen erlassen werden. Wir bitten hierzu um vorherige Abstimmung mit uns unter folgender E-Mailadresse; vertrieb@lesommelier.de. Bei Lieferung in Drittländer, gelten unterschiedliche Versandkosten.

§ 3 Vertragsschluss
LeSommelier.de wird den Kunden über den Eingang seiner Bestellung und die Bestätigung des Auftrages per E-Mail informieren. Ihre Bestellung und deren Absendung stellt ein Angebot gegenüber LeSommelier.de auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes auf Abschluss des Kaufvertrages durch LeSommelier dar, sondern bestätigt ausschließlich den Eingang der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst mit Lieferung der Ware zustande. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Die Produktabbildungen auf den Internetseiten sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten bzw. gelieferten Produkten oder Jahrgängen abweichen.

Sollte ein angebotener Jahrgang eines Weines nicht mehr erhältlich sein, so liefern wir automatisch den nächstfolgenden oder eine gemischte Lieferungen aus beiden Jahrgängen. Es ist bei aktuellen Jahrgängen ebenfalls möglich, daß Sie alternativ den vorhergegangenen Jahrgang erhalten.

§ 4 Lieferung

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.

2. Die Lieferzeiten innerhalb von Deutschland betragen zwischen zwei und fünf Werktagen, es sei denn, ein anderer Termin wurde zwischen dem Kunden und LeSommelier.de vereinbart. Angaben über eine Lieferfrist sind in jedem Falle unverbindlich, soweit nicht ein Liefertermin gesondert und schriftlich zugesagt wurde. Die Absendung der Ware erfolgt bei Vorkasse nach Eingang des Kaufpreises, bei Kreditkarten- bzw. Zahlung per Bankeinzug nach erfolgreicher Prüfung der Kreditkartendaten und Bonität des Kunden.

3. Im Falle der Nichtverfügbarkeit ist LeSommelier.de zur späteren Ausführung des Auftrages in einer angemessener Zeit berechtigt. In diesem Falle erhalten Sie sofort eine schriftliche Nachricht mit der Mitteilung über einen späteren Liefertermin.

4. Grundsätzlich ist der Versand innerhalb der Europäischen Union, in die Schweiz und nach Liechtenstein möglich. Evtl. anfallende Steuern sind dabei ausdrücklich vom Kunden zu tragen.

5. Der Abschluss des Kaufvertrages erfolgt unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung: Wenn der Lieferant von LeSommelier uns entgegen einer vertraglichen Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist LeSommelier.de zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 
Für diesen Fall werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware schriftlich benachrichtigt und wird ein bereits gezahlter Kaufpreis unverzüglich erstattet.

6. Wird der Auftrag in Teillieferungen ausgeführt, beschränkt sich das Rücktrittsrecht nach Ziff. 4.5 auf die noch nicht gelieferten Artikel, soweit diese nicht innerhalb angemessener Zeit nachgeliefert werden können.
Auch in diesem Fall werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware schriftlich benachrichtigt und wird ein bereits gezahlter anteiliger Kaufpreis unverzüglich erstattet.

§ 5 Widerrufs- bzw. Rückgaberechte und deren Folgen für Verbraucher

1. Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung

Ist der Kunde Verbraucher, hat er ein Widerrufsrecht nach § 312 d BGB

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt. Bei nicht paketversandfähiger Ware können Sie die Rücksendung durch ein Rücknahmeverlangen in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) erklären. Die Frist beginnt einen Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf bzw. die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen ist zu richten an:

LeSommelier, Knörnschild & Frank GbR
Kurfürstenstr. 23
D-14797 Kloster Lehnin

E-Mail: info@lesommelier.de
Fax +49 (0) 3382 704265*

*Die Kosten aus dem deutschen Festnetz betragen 0,14 EUR/Min, aus dem Mobilfunknetz max. 0,42 EUR/Min.

Ende der Widerrufsbelehrung

2. Ausnahmen vom Widerrufs- bzw. Rückgaberecht:

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden bzw. auf die persönlichen Bedürfnisse der Kunden zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit schnell verderben, nicht zur Rücksendung geeignet sind oder deren Verfalldatum überschritten werden würde (§ 312 d IV Ziff.1 BGB).

3. Folgen des Widerrufs bzw. der Rückgabe:

Durch den ordnungsgemäßen Widerruf wird der Kaufvertrag aufgelöst. Beiderseits gewährte Leistungen sind zurück zu gewähren. Nach Ausübung des Widerrufsrechtes ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann.

4. Der Kunde muss die Kosten der Rücksendung tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Bestellwert der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

5. Fordern Sie für die Rücksendung bitte unseren kostenfreien Rücksendeschein an! Mit diesem können Sie die Ware bei Ihrem Postamt aufgeben. LeSommelier.de bittet Sie höflich auf unfreie Rücksendungen zu verzichten. Die Gefahr der Rücksendung trägt LeSommelier.de.

6. Wertersatzverpflichtung

Kann der Kunde LeSommelier.de die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn deren Verschlechterung ausschließlich durch deren Prüfung - wie sie bspw. im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – verursacht ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

§ 6 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von LeSommelier.de.

2. Der Kaufpreis wird mit der Auftragsbestätigung fällig. Der Kunde muss mit den auf den Websites zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Zahlungsweisen und innerhalb der dort angegebenen Frist zahlen.

3. Skonto darf nicht abgezogen werden.

4. LeSommelier.de bietet verschiedene Möglichkeiten der Bezahlung an: Vorkasse per Banküberweisung, Paypal (Kreditkarten). Dabei richtet sich die Auswahl der Bezahlweisen nach dem Wohnsitz des Rechnungsempfängers. Grundsätzlich ist für alle Kunden aus den im Kundenbereich verfügbaren europäischen Ländern das Bezahlen per Vorkasse möglich. Zusätzlich ermöglichen wir Kunden aus den meisten europäischen Ländern das Bezahlen per Kreditkarte (Master, VISA) via PayPal.

§ 7 Gewährleistung, Haftungsbeschränkung, offensichtliche Mängel, Mängelrechte

1. Jedwede Beschreibung unserer Produkte stellt eine reine Leistungsbeschreibung dar und beinhaltet keine Garantie für die Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes, dessen Eignung für einen bestimmten Zweck oder dessen Haltbarkeit. Entsprechende Garantieübernahmen bedürfen in jedem Falle gesonderter und schriftlicher Vereinbarung.1. Bei durch LeSommelier.de verursachte Transportschäden liefert LeSommelier.de kostenfrei ein 2. Mal.

2. Im Falle eines Mangels können Sie Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Soweit die Nacherfüllung fehlschlägt, können Sie im Falle eines nicht unerheblichen Mangels vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. 
Die Geltendmachung von Schadensersatz erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Ziffern 7.3 bis 7.6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Bei Vorsatz, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet LeSommelier.de nach den gesetzlichen Vorschriften.

4. Im Falle der Tötung oder Verletzung eines Tieres haftet LeSommelier.de abweichend von Ziffer 4. ausschließlich im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

5. Im Falle grober Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung von LeSommelier.de auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens; diese Beschränkung gilt nicht, soweit der Schaden durch leitende Angestellte von LeSommelier.de verursacht wurde.

6. LeSommelier.de haftet nicht für Schäden, welche infolge einfacher Fahrlässigkeit entstanden sind.

7. Im Falle der Nacherfüllung durch Ersatzlieferung kann LeSommelier.de die Ersatzlieferung von der vorherigen Rücksendung der mangelhaften Sache abhängig machen.

8. Falls die Lieferung schon bei Übergabe offensichtliche äußerliche Schäden aufweist (beispielsweise ist der Karton aufgerissen, beschädigt), öffnen Sie die Sendung bitte möglichst im Beisein des Paketboten und vergleichen Sie den Inhalt mit der beiliegenden Rechnung. Bei Abweichungen, unvollständigen Lieferungen oder Beschädigungen der Ware lassen Sie sich dies wenn möglich vom Boten schriftlich bestätigen. 
Bitte melden Sie uns Transportschäden und unvollständige Lieferungen, auch soweit diese erst bei Paketöffnung feststellbar sind, unverzüglich. Am besten schriftlich. 
Wir müssen innerhalb von 48 Stunden Transportschäden an unseren Versicherer melden, sonst geht unser Anspruch verloren.

9. Haftet LeSommelier.de aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden des Kunden aufgrund einfacher Fahrlässigkeit, so gilt Folgendes: Die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit besteht nur bei Verzug oder Unmöglichkeit oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und ist auf den voraussehbaren typischen Schaden (vertragstypischer Durchschnittsschaden) begrenzt. Die Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10. Im Übrigen bleibt die gesetzliche Haftung von LeSommelier.de unberührt, insbesondere die Haftung für Vorsatz, arglistiges Verschweigen eines Mangels, grobe Fahrlässigkeit sowie eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung (beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz). Unberührt bleibt auch eine etwaige Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.

11. Die Haftungsregelungen nach § 7.9 und § 7.10 gelten auch gegenüber Dritten, die in den Schutzbereich der Vertragsbeziehung einbezogen werden.

12. Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Erst bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Eine Aufrechnung ist gegenüber LeSommelier.de nur mit rechtskräftig festgestellten oder von LeSommelier.de nicht bestrittenen Forderungen zulässig.

2. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist gegenüber LeSommelier.de nur insoweit zulässig, als der eingewendete Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Datenschutz

1. LeSommelier.de verwendet die von Ihnen angegebenen persönlichen Daten wie folgt:

a. zur Auftrags- bzw. Vertragsabwicklung (Bestellung, Rechnungsstellung und Versand). Für die Gewährleistung eines fehlerfreien Versands stellen wir unserer Spedition die hierfür notwendigen persönlichen Angaben - vollständige Lieferanschrift  mit Namen und Telefonnummer zur Verfügung.

b. Die von Ihnen angegebenen persönlichen Daten werden in Ihrem privaten, passwortgeschützten Kundenkonto gespeichert. Die Speicherung Ihrer Daten, wie Namen, Anschriften, Ihre Emailadresse und andere Kontaktdaten sowie die Übersicht über Ihre Bestellungen und Rechnungen in PDF-Format dienen ausschliesslich Ihrer eigenen Übersicht.

2. Newsletter: In regelmäßigen Abständen informiert LeSommelier.de ausschließlich die Kunden über Sonderangebote oder News durch ein Newsletter, die diesen abonniert haben. Dies geschieht ausschließlich per eMail. Nur in dringenden Rückfragen betreffend einer Bestellung behalten wir uns vor, die Kunden telefonisch zu erreichen.

3. Mit Ihrem Auftrag bzw. Ihrer Registrierung bei LeSommelier.de erklären Sie sich mit der Speicherung, der Verarbeitung und der Nutzung Ihrer Daten zu den §8.1. und §8.2. beschriebenem Zweck einverstanden.

4. LeSommelier.de beschränkt die Verwendung Ihrer Daten auf die in Ziffern 8.1. bis 8.2. genannten Verwendungen. Eine Weitergabe an nicht benannte Dritte schließt LeSommelier.de aus.

5. Sie können sich jederzeit in Ihrem Kundenkonto einen Überblick über die gespeicherten persönlichen Daten verschaffen und bei Bedarf ändern.

6. Sie haben die Möglichkeit Ihre Einverständniserklärung jederzeit zu widerrufen. Bitte schicken Sie uns formlos eine Email an: info@lesommelier.de. Wir bitte Sie zu beachten, dass wir für die korrekte Abwicklung des Vertrags dem Zwecke dienend auch ohne Ihr Einverständnis Ihre persönlichen Angaben verwenden können.

9. Bei Widerruf Ihrer Einverständniserklärung zur Datenspeicherung durch LeSommelier.de, behält sich LeSommelier.de ausdrücklich das Recht vor, von dem Vertrag zurück zu treten.

§ 9 Jugendschutz

1. LeSommelier.de akzeptiert ausschliesslich Bestellungen, bzw. Vertragsbeziehungen von volljährigen Kunden, die am Tag Ihrer Bestellung das 18. Lebensjahr erreicht haben. Der Kunde versichert bei Abgabe der Bestellung über 18 Jahre alt zu sein und die Richtigkeit seiner persönlichen Daten, wie Anschrift, Name und Alter. Bei Warenlieferung verpflichtet sich der volljährige Kunde selbst, oder ein von ihm designierte volljähriger Vertreter zur vertragskonformen Warenannahme.

2. Gem. $ 111 BGB widerruft LeSommelier.de grundsätzlich vorsorgend jeden Vertrag, der durch die Bestellung unter falscher Altersangabe durch minderjährige Personen und/oder ohne die Erlaubnis der erziehungs- oder vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen veranlasst wurde.

3. Bei Erkenntnis einer Bestellung unter falschen Angaben, wie z.B. eine falsche Angabe über die Volljährigkeit, behält sich LeSommelier.de neben dem in §9.2. beschriebenen Widerruf strafrechtliche Maßnahmen vor.

4. Gemäß den gesetzlichen Vorschriften haften die erziehungs-oder vertretungsberechtigten Verantwortlichen der minderjährigen Besteller für den LeSommelier.de entstehenden Schaden in vollem Umfang, der durch die Fälschung der Angaben durch die Minderjährigen verursacht wird. LeSommelier.de ist im Schadensfall ebenfalls von den in Ziffer 9.1. beschriebenen Ansprüchen befreit, die aus der Verpflichtung der Kunden entstanden sind.

§ 10 Beanstandungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

1. Reklamationen nehmen wir gerne per E-Mail oder schriftlich in Briefform an die Firmenanschrift oder per Fax*  entgegen.

*Die Kosten aus dem deutschen Festnetz betragen 0,14 EUR/Min, aus dem Mobilfunknetz max. 0,42 EUR/Min.

2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Kloster Lehnin, soweit der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.

3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Schlussbemerkung Künftige erforderliche Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie stets an dieser Stelle. wenden Sie sich bei eventuell auftretenden Unklarheiten oder weiteren Fragen bitte an unser Service-Team.

Wir sind gerne für Sie da!

LeSommelier, Knörnschild & Frank GbR

Kurfürstenstr. 23
D-14797 Kloster Lehnin

Tel. +49 (0) 3382- 7040007* (werktags 9 bis 17 Uhr)
Fax +49 (0) 3382-704265*
E-Mail: info@lesommelier.de
Internet: www.lesommelier.de

Gerichsstand: Kloster Lehnin

Steuer-Nr. 048/157/02323

Ust.-ID: DE 276885638

Öko-ID: DE-ÖKO-037

Verantwortlich für den Inhalt gem. § 10 Abs. 3 MDStV:
Frau Gabriele Knörnschild & Frau Silvia Frank, Gesellschafter von  LeSommelier.de

*Die Kosten aus dem deutschen Festnetz betragen 0,14 EUR/Min, aus dem Mobilfunknetz max. 0,42 EUR/Min.

Haftungshinweis Die unter www.lesommelier.de veröffentlichten Texte und Abbildungen sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch können weder LeSommelier.de noch dessen Lieferanten für die Richtigkeit eine Gewähr übernehmen. Dies gilt auch für evtl. Links auf fremde Seiten, für die einzig und allein die Betreiber dieser Seiten verantwortlich sind.

Angebote gelten nur solange Vorrat reicht.

Urheberrecht

Alle Rechte an Text und Bild vorbehalten. Die Kopie, Reproduktion oder Modifikation ganz oder teilweise ohne schriftliche Genehmigung von LeSommelier.de, Knörnschild & Frank GbR ist untersagt.

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Quelle Expertisen: Hersteller und Grosshändler